Günzburger Kommunalparlament beschäftigt sich mit Zukunftsthemen
Stadtratsklausur im Forum am Hofgarten: Geplante ICE-Neubautrasse der DB Ulm-Augsburg – Landesgartenschau – Entwicklungen im Grundschulbereich
Auf Einladung von Oberbürgermeister Gerhard Jauernig tagte der Günzburger Stadtrat im Rahmen einer ganztägigen Klausurtagung in Präsenz und unter Einhaltung der Abstandsregelungen und Hygienevorschriften im Maria-Theresia-Saal des Forums am Hofgarten. Die Agenda, zu der drei externe Referenten geladen waren, beinhaltete schwerpunktmäßig die Bewerbung für eine Austragung der Landesgartenschau, die geplante ICE-Neubautrasse Ulm-Augsburg und die Entwicklungen im Grundschulbereich.
Geplante ICE-Neubautrasse der DB Ulm-Augsburg
Oberbürgermeister Gerhard Jauernig erläuterte im Rahmen der Klausurtagung gegenüber dem Vertreter der Deutschen Bahn, Markus Baumann, die Haltung der Großen Kreisstadt zu einem angedachten Neubau einer Bahntrasse. Grundsätzlich, so der Oberbürgermeister, stünden die Stadt Günzburg und der Stadtrat dem Neubau einer Trasse offen gegenüber. In Verbindung mit einer solchen Investition erhoffe sich Günzburg nicht nur eine schnellere Anbindung zu den Metropolen, sondern insbesondere auch einen „S-Bahn-ähnlichen“ Takt nach Augsburg und Ulm, der Günzburg im Rahmen der dann frei werdenden Kapazitäten auf der Bestandsstrecke in noch kürzeren Abständen zu beiden Zielen verbinden solle. Jauernig lege Wert darauf, dass die mit dem angedachten Neubau der Trasse einhergehenden Befürchtungen und Einwände aufgegriffen, beantwortet, entkräftet oder wiederlegt werden. Dies erfordere einen offenen Dialog zwischen DB, Politik, Bürgerinitiativen und Vertreter einzelner Interessenverbände.
Für Günzburg fasste der Oberbürgermeister gegenüber dem Projektleiter der DB Netz AG, Markus Baumann, die Haltung der Stadt als konstruktiv kritisch zusammen. Gleichwohl müsse im weiteren Prozess final die Frage geklärt werden, inwieweit die Ziele des Bundesverkehrswegeplanes mit verkürzter Fahrtzeit zwischen Ulm und Augsburg und dem Erhalt des Bahnhofes Günzburg mit direkter Anbindung an das Fernschienennetz auch zureichend sei, wenn die Bestandsstrecke ertüchtigt werde. Wer die Mobilitätswende wolle, der müsse auch für einen Ausbau des Schienennetzes votieren, so Gerhard Jauernig. Die damit einhergehenden Belastungen müssen im Sinne der Betroffenen entschärft werden. Aus diesem Grunde sprach sich der Oberbürgermeister für die Realisierung der Streckenvariante aus, durch deren Umsetzung die Ziele des Bundesverkehrswegeplanes erreicht werden und zugleich der größtmögliche gemeinsame Nenner zwischen dem Eingriff in die Natur und der Verträglichkeit für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Gewerbetreibenden einhergehen.
In seinem fachlichen Vortrag stellte Markus Baumann die verschiedenen Trassenvarianten, die damit im Zusammenhang stehenden Lärmschutzmöglichkeiten und die Zuständigkeiten innerhalb des Projektes dar. In einer regen Aussprache forderten mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Klausurtagung durch Tunnellösungen und Lärmschutzmaßnahmen entlang der A8 insbesondere einen autobahnnahen Trassenverlauf zu begleiten. Als Fazit erklärte Gerhard Jauernig gegenüber dem DB-Vertreter: „Wir stehen zur Mobilitätswende, zur Verbesserung des Schienenangebotes und den damit einhergehenden Umsetzungen des Bundesverkehrswegeplans. Die Attraktivität der Bahn hängt jedoch nicht nur von der Frage ab, in welchem Zeitraum man von einer Metropole in die andere reist, sondern auch von anderen Faktoren wie einem transparenten Tarif, Pünktlichkeit und der Verbesserung der Service-Angebote.“
Landesgartenschau
Ein zentraler Motor der zukünftigen Stadtentwicklung sei die Bewerbung für eine Landesgartenschau, so Oberbürgermeister Gerhard Jauernig. Vorgesehen für den Zeitraum von 2030 bis 2032, soll die Gartenschau Günzburg in baulicher, ökologischer und touristischer Sicht weiter nach vorne bringen und die Lebensqualität der Bürgerschaft nachhaltig erhöhen. In den zurückliegenden Monaten wurden hierzu unter Einbeziehung von Vereinen, Verbänden, Institutionen und der gesamten Stadtbevölkerung viele Visionen entwickelt, Ideen erarbeitet und abschließend bewertet. Vieles davon findet sich in den vorläufigen Bewerbungsunterlagen wieder, die im Rahmen der Klausurtagung den Stadtratsmitgliedern vorgestellt wurden. In einer ausführlichen Präsentation von Landschaftsarchitektin und Stadtplanerin Ursula Hochrein, die die Stadt in diesem Prozess begleitet, wurden detailliert die Potenziale der in Frage kommenden Flächen im Stadtgebiet beleuchtet. Zu den zentralen Schlagworten „Natur“, „Familie“ und „Nachhaltigkeit“ zeigte Ursula Hochrein zahlreiche Nutzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Grünflächen und Gewässerufer auf, die bei den Stadträten durchweg auf positive Resonanz stießen. Ein besonderer Fokus lag darauf, auszuloten, welche Aktivitäten im Zuge der Vorbereitungen auf eine Landesgartenschau der Stadt Günzburg auch langfristig erhalten und vor allem auch den Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert bieten können.
Entwicklungen im Grundschulbereich
Im Rahmen der Kita-Offensive werden neben der Interimslösung „Kinderhaus Wurzelzwerge“ am Günzburger Leitenweg und der im Mai eröffnenden „Kindertagesstätte Weststadt“ auch zukünftig weitere Betreuungsplätze geschaffen. Die Stadtratsklausur beschäftigte sich infolgedessen mit den Auswirkungen der steigenden Kinderzahlen auf den Grundschulbereich. Zu dieser Thematik informierten die stellvertretende Hauptamtsleiterin Birgit Kurz und Schulamtsdirektorin Barbara Keppeler mit aktuellen und prognostizierten Schülerzahlen sowie über Betreuungsformen und -angebote. Zusammen mit dem staatlichen Schulamt wird die Stadt in den nächsten Jahren die Voraussetzungen für eine adäquate Betreuung der Grundschülerinnen und -schüler schaffen.
Ein großes Thema der Tagung war auch der herrschende Ukraine-Krieg. „Die schrecklichen Ereignisse in der Ukraine begleiten uns täglich und werden all unsere zukünftigen Entscheidungen beeinflussen. Wir können nur auf ein baldiges Ende dieses Krieges hoffen“, so Oberbürgermeister Gerhard Jauernig.
