SPD-Chefin gegen allgemeine Dienstpflicht

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. „Die Dienstpflicht – darüber haben wir lange genug diskutiert, damit ist Schluss“, sagte sie den Sendern RTL und n-tv.

Sie nannte die Diskussion „eine abwegige Debatte“. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht würde weder bei der Verbesserung des Zustands der Bundeswehr noch in der aktuellen Auseinandersetzung mit Russland helfen. Angesprochen auf die Geschäftsbeziehungen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) sagte Esken, dass ihre Partei die Aufsichtsratsposten Schröders in russischen Gasunternehmen ablehne. „Deswegen haben Lars Klingbeil und ich Gerhard Schröder aufgefordert, diese Mandate niederzulegen.“

Ob die SPD andernfalls auf Distanz zu ihrem früheren Vorsitzenden geht, ließ Esken offen. „Wir haben klar gesagt, was wir von ihm erwarten, und wir werden jetzt seine Stellungnahme abwarten.“