Deutschland & Welt

Bundesrat fordert Tempo 60 für Mopeds und Kleinkraftfahrzeuge

Auf Initiative von Sachsen und Thüringen will der Länderkammer-Beschluss die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 45 auf 60 km/h anheben lassen.

Der Bundesrat fordert Tempo 60 für Mopeds und andere Kleinkraftfahrzeuge. Das geht aus einer Entschließung hervor, die die Länderkammer am 20. November 2026 auf Initiative von Sachsen und Thüringen gefasst hat.

Bisher gilt für diese Fahrzeuge eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h. Sie beruht auf einer seit den 1990er-Jahren bestehenden europäischen Fahrzeugeinstufung in der Klasse L. Es handelt sich dabei nicht um ein straßenverkehrsrechtliches Tempolimit. Vielmehr erhalten Fahrzeuge mit einer höheren Höchstgeschwindigkeit in den betreffenden Fahrzeugklassen grundsätzlich keine Genehmigung.

Die Länder verweisen in ihrer Initiative darauf, dass sich in den letzten Jahrzehnten sowohl die technischen Möglichkeiten als auch die Anforderungen an die Mobilität weiterentwickelt hätten. Moderne Fahrzeuge verfügten insbesondere bei Bremsen, Reifen, Fahrwerk und Beleuchtung über einen deutlich besseren technischen Standard. Daher sollte die bestehende Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h neu bewertet werden. Eine höhere zulässige Geschwindigkeit könnte Mopeds und andere kostengünstige Fahrzeuge für längere Strecken attraktiver machen. Dies gelte insbesondere in ländlichen Gebieten, wo die Entfernungen größer und die Angebote im öffentlichen Nahverkehr geringer seien.

Darüber hinaus sei zu berücksichtigen, dass für bestimmte Kleinkrafträder aus der ehemaligen DDR weiterhin eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gelte. Dies zeige, dass vergleichbare Fahrzeuge bereits seit Jahrzehnten im Straßenverkehr unterwegs seien.

Da die Einstufung auf Vorgaben aus Brüssel beruht, fordert der Bundesrat von der Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für entsprechende Änderungen einzusetzen. Betroffen seien die Fahrzeugklassen L1e-B, L2e und L6e. Neben der Weiterentwicklung der Einstufungs- und Genehmigungsvorschriften müsse auch das Fahrerlaubnisrecht entsprechend angepasst werden.

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese ist in ihrer Entscheidung frei, ob sie der Forderung der Länder nachkommt, muss sich aber mit den Vorschlägen befassen.

Ähnliche Artikel

Werbeblock erkannt

Sie können untere Nachrichten und Meldungen nur mit deaktiviertem Webeblocker lesen. Wir stellen unsere Meldungen für sie kostenfrei zur Verfügung, dann ist es nur fair, wenn wir mit Werbung uns versuchen, zu finanzieren.